Boelcke Kaserne, Dobbelstein, Lipp, Pressemitteilung, Strukturwandel

P R E S S E M I T T E I L U N G

Letzte Woche wurde über die Presse darüber informiert, dass die Boelcke Kaserne in Kerpen erhalten bleiben soll. Dies nahm der CDU-Bundestagsabgeordnete Kippels zum Anlass festzuhalten, dass Kerpen ja froh sein kann, die Kaufkraftverluste nicht zu erleiden.


“Herr Kippels, haben Sie mitbekommen, dass wir einen Strukturwandel vor der Brust haben?” stellt der SPD-Vorsitzende von Kerpen, Daniel Dobbelstein, daraufhin eine rhetorische Frage.

“Es kann doch niemand ernsthaft der Meinung sein, dass eine Fläche, in die mit dem Boelcke-Campus bereits große Planungsaufwendungen geflossen sind und die mit 38 ha riesig ist, einen sinnvollen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Zukunft unserer Stadt beiträgt, wenn dort gerade einmal nur Teile des Zentralen Sanitätsdienstes stationiert werden sollen.”

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Lipp zeigt wenig Verständnis für die Rolle rückwärts: “Natürlich ist der Fliegerhorst Nörvenich ein Teil unserer Landesverteidigung, der vernünftig organisiert werden muss. Aber ein solches Filetstück an Grund und Boden, dass nun auch Dank des Drucks der SPD
mit einer Fahrradbrücke über die BAB angebunden werden könnte, nur für eine Kaserne zu nutzen, die kaum Bezug zur Kernstadt hat, wäre im Zusammenhang mit der Herkulesaufgabe des Strukturwandels ein Desaster.”

Die Begründung aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 01.08.2019 klingt für die SPD in Kerpen mehr als suspekt:
„Mit den getroffenen Entscheidungen schaffen wir eine weitere Voraussetzung für eine einsatzbereite, bündnisfähige und flexible Bundeswehr. Den betroffenen Kommunen geben wir Planungssicherheit.“

Die Planungssicherheit, die für die Kolpingstadt Kerpen seit 2011 mit der Ansage der Schließung der Kaserne bestand, hat sich somit in Luft aufgelöst.

Und dass die Bundeswehr ohne diese Kaserne eine Voraussetzung verlieren würde, um einsatzbereit und bündnisfähig zu sein, kann ebenfalls nicht der Grund sein, warum sie nun weiter betrieben werden soll.

„Meines Wissens sind unsere Soldatinnen und Soldaten in den letzten 2 Jahrzehnten in mehreren Ländern im Auslandseinsatz unterwegs. Die hat man doch wohl nicht ohne die notwendigen Voraussetzungen dorthin geschickt.“, fragt sich Lipp und sieht die Gestaltungsmöglichkeit für den Strukturwandel für Kerpen gefährdet. Er warnt davor, zur Erreichung der von Amerika gewünschten Höhe des Wehretats, die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region stark zu stören.

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein
Vorsitzender KerpenSPD

Dobbelstein, Lipp, Pressemitteilung, Strukturwandel

P R E S S E M I T T E I L U N G

Letzte Woche wurde über die Presse darüber informiert, dass die Boelcke Kaserne in Kerpen erhalten bleiben soll. Dies nahm der CDU-Bundestagsabgeordnete Kippels zum Anlass festzuhalten, dass Kerpen ja froh sein kann, die Kaufkraftverluste nicht zu erleiden.


“Herr Kippels, haben Sie mitbekommen, dass wir einen Strukturwandel vor der Brust haben?” stellt der SPD-Vorsitzende von Kerpen, Daniel Dobbelstein, daraufhin eine rhetorische Frage.

“Es kann doch niemand ernsthaft der Meinung sein, dass eine Fläche, in die mit dem Boelcke-Campus bereits große Planungsaufwendungen geflossen sind und die mit 38 ha riesig ist, einen sinnvollen Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Zukunft unserer Stadt beiträgt, wenn dort gerade einmal nur Teile des Zentralen Sanitätsdienstes stationiert werden sollen.”

Auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Lipp zeigt wenig Verständnis für die Rolle rückwärts: “Natürlich ist der Fliegerhorst Nörvenich ein Teil unserer Landesverteidigung, der vernünftig organisiert werden muss. Aber ein solches Filetstück an Grund und Boden, dass nun auch Dank des Drucks der SPD
mit einer Fahrradbrücke über die BAB angebunden werden könnte, nur für eine Kaserne zu nutzen, die kaum Bezug zur Kernstadt hat, wäre im Zusammenhang mit der Herkulesaufgabe des Strukturwandels ein Desaster.”

Die Begründung aus der Pressemitteilung des Bundesministeriums der Verteidigung vom 01.08.2019 klingt für die SPD in Kerpen mehr als suspekt:
„Mit den getroffenen Entscheidungen schaffen wir eine weitere Voraussetzung für eine einsatzbereite, bündnisfähige und flexible Bundeswehr. Den betroffenen Kommunen geben wir Planungssicherheit.“

Die Planungssicherheit, die für die Kolpingstadt Kerpen seit 2011 mit der Ansage der Schließung der Kaserne bestand, hat sich somit in Luft aufgelöst.

Und dass die Bundeswehr ohne diese Kaserne eine Voraussetzung verlieren würde, um einsatzbereit und bündnisfähig zu sein, kann ebenfalls nicht der Grund sein, warum sie nun weiter betrieben werden soll.

„Meines Wissens sind unsere Soldatinnen und Soldaten in den letzten 2 Jahrzehnten in mehreren Ländern im Auslandseinsatz unterwegs. Die hat man doch wohl nicht ohne die notwendigen Voraussetzungen dorthin geschickt.“, fragt sich Lipp und sieht die Gestaltungsmöglichkeit für den Strukturwandel für Kerpen gefährdet. Er warnt davor, zur Erreichung der von Amerika gewünschten Höhe des Wehretats, die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region stark zu stören.

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein
Vorsitzender KerpenSPD

Burg Hemmersbach, Dobbelstein, Hauptstraße, Horrem, Pressemitteilung

In der Ratssitzung am 02.07. hat die SPD, wie auch im Planungsausschuss, dem Aufstellungsbeschluss zugestimmt. Hinter dieser Entscheidung steht die SPD-Horrem ausdrücklich.
Das Plangebiet umfasst 3 Teilbereiche.

Teilbereich A besteht im Wesentlichen aus der Burg selber und der nördlich gelegenen Pferdewiese (Die Wiese „hinter“ dem Graf-Berghe-von-Trips-Ring). Wir als SPD mussten in 2017 leider lernen, dass hier kein Naturschutz möglich ist. Der Kreis konnte, oder wollte, hier keine sicherere Lösung, für die durch Baudenkmäler und Natur geprägte Landschaft finden. Wir sehen in einem Bebauungsplan über das gesamte Gebiet die Chance, hier nicht zu überbauende Fläche festzuschreiben.
In der Gesamtbe^^trachtung des Plangebiets sollte hier der Blick und die Freiflächen auf und um die Burg unbedingt geschützt und eine städtebauliche Nachverdichtung ausge-schlossen werden.

In Teilbereich B haben wir schmerzlich erfahren müssen, dass über §34 Baugesetzbuch ein jahrzehntealter Konsens aufgekündigt wurde. Ob dies rechtens war, müssen nun an-dere entscheiden. Um hier jedoch weiteren Wildwuchs, der nicht unserem Bild von der Burg und ihrem Umfeld entspricht, zu verhindern, muss Teilbereich B überplant werden. Zudem sehen wir hier die Chance, verlorene Grünflächen zurückzugewinnen.

Teilbereich C betrifft nun die gesamte Hauptstraße.
Hier sehen wir am ehesten die Risiken, dass eine Bebauung rechtlich unvermeidbar wer-den könnte.
Eine Bebauung hinter den Mehrfamilienhäusern wird aus unserer Sicht aber nur unter fol-genden Eckpunkten geschehen:

1. Der Ausblick von den Balkonen der Mehrfamilienhäuser muss weiterhin auf Bäume sein. Außerdem dafür nötigen Grünstreifen müsste eine Bebauung so maßvoll (An-zahl und Stockwerke) sein, dass dieser Blick nicht gestört wird.

2. Die Sozialstruktur des Quartiers muss gewahrt bleiben.

3. Die Erschließung darf weder über die Parkstraße erfolgen (Alleecharakter, kritische Verkehrssituation in Stoßzeiten an der S-Kurve), noch am nördlichen Rand am Graf-Berghe-von-Trips-Ring entlang.

4. Die Erschließungskosten hat der Vorhabenträger zu tragen und die Erschließung muss über (mindestens) einen Kreisverkehr durch die Garagenhöfe erfolgen. Hier-durch könnte man auf Höhe beider Garagenhöfe geschwindigkeitsreduzierende Hindernisse (eben jene Kreisverkehre) erstellen, welche aus unserer Sicht eine Flankierung mit Bäumen bekommen müssen.

„Es ist für uns selbstverständlich, dass wir in den Bereichen A und C keine Bebauung wünschen. Daher bin ich froh, dass auch die CDU sich nun dazu bekannt hat hier die grü-ne Lunge des Graf-Berghe-von-Trips-Rings und der Mehrfamilienhäuser an der Haupt-straße zu erhalten“, sieht Wolfgang Jenke, Wahlkreisbetreuer des Ortsvereins, positiv in die Zukunft. „Städtebaulich ist die SPD sich seit Jahrzehnten sicher, dass die Grünflächen vom Museum über den Wald hinter der Hauptstraße bis zur Pferdewiese erhalten bleiben muss“ so Jenke weiter.

Daniel Dobbelstein, Vorsitzender des Ortsvereins ergänzt: “Wir haben leider erlebt, wie die vom Bürgermeister Spürck (CDU) geführte Stadtverwaltung den Konsens am Graf-Berghe-von-Trips-Museum aufgekündigt hat. Dies kann zu einem Dammbruch in der bau-rechtlichen Beurteilung, des gesamten Quartiers führen. Darauf sind wir vorbereitet und wir stehen wie immer in den letzten Jahrzehnten, dafür ein, dass hier nichts an den Bürger vorbei passieren wird.“

gez. Daniel Dobbelstein
Ortsvereinsvorsitzender

Quellen:
Gesamte Sitzungsunterlagen:
https://sdnetrim.kdvz-fre-chen.de/rim4770/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXN7d4gaRkJeEgJWkwT2KFs

Anlage 2: https://sdnetrim.kdvz-fre-chen.de/rim4770/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfrfWBp0wZdAnwYClzcKIbONz4Gf1sACuKu_-fPSe1XV/Anlage_2_-_Uebersichtskarte_Teilflaechen_A_-_C.pdf

Präsentation: https://sdnetrim.kdvz-fre-chen.de/rim4770/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZd4MOw2zrK7UsgV4murBHvHdQnuxYKhnKz-fIr69VQ7vL/Praesentation_Umfeld_Burg_Hemmersbach1_-Kompatibilitaetsmodus-.pdf

Zu diesem Thema findet am 10.7. von 17:00 Uhr bis 18:00 Uhr auf Höhe des Garagenhofs zwischen Hausnummer 78 und 80 ein Veedelsfest statt.

Einladung zum Veedelsfest

Baustelle Hauptstraße, Dobbelstein, OV Horrem, Pressemitteilung

PRESSEMITTEILUNG

Der SPD Ortsverein Horrem/Neu-Bottenbroich zeigt sich erschrocken über die unprofessionelle Art, wie die Großbaustelle an der Hauptstraße vorbereitet und durch den Dienstleister durchgeführt wird.

„Wir alle verstehen, dass solche Arbeiten durchgeführt werden müssen und dass dies immer mit einer Belastung für die Anwohner einhergeht. Aber gerade dieses Wissen verpflichtet die für die Ausführung Verantwortlichen, mit Fingerspitzengefühl und wohlüberlegt zu agieren. Beides ist nicht zu erkennen“, stellt der Vorsitzende des Ortsvereins, Daniel Dobbelstein, fest.

Aktuell wird zwischen der Autobahnbrücke und der Ketteler Straße in Horrem- Süd/Götzenkirchen die Hauptstraße aufgerissen. Geplant sind die Arbeiten bis Ende des Jahres.
„Als die Ampel direkt vor der Spielstraße Taubentalweg stand, habe ich bis zu 70 Fahrzeuge pro halber Stunde gezählt, die hierüber ausweichen wollten. So etwas muss doch vorab verhindert werden“ zeigt sich die stellvertretende Vorsitzende Petra Ewertz erschrocken.

In den ersten 4 Monaten gab es:

  • Ausweichverkehre über die Wallrafstraße und damit die kleine Brücke über den Randkanal. Hierbei kam es aufgrund der hohen Verkehrslast auf Straßen, die dafür nicht geeignet sind, beispielsweise zu einer Fahrerflucht nach Beschädigung einer Vorgartenmauer.
  • Ausweichverkehre über die Spielstraßen Taubentalweg und „Am Hahnenwall“! Während die eine massiv verkehrsberuhigt mit über 2 Autos je Minute schlicht überlastet ist, ist der Hahnenwall aufgrund seiner Charakteristik, die nicht dem ursprünglichen Bebauungsplan entspricht, ohnehin eine „Heizerstrecke“.
  • Abbindung von Anwohnerparkplätzen
  • Abbindung von Geschäften
  • Ausweichverkehre über die Merodestraße, die die ohnehin kritische Situation neuerlich ausufern ließ

„Entweder der Dienstleister macht hier was er will und das unprofessionell und schlecht, oder es wurden die einfachsten Dinge nicht sauber vorgeplant“ zeigt sich Dobbelstein sauer.

„Das Geschäft „Zeitstil“ ist nun seit einer Woche vollkommen vom Verkehr abgeschnitten. So etwas darf doch nicht passieren. Dass zudem Anwohner nicht gewarnt werden, wenn die Straße direkt vor ihren Parkplätzen aufgemacht wird und Autos nur durch Glück nicht tagelang festsitzen, ist, ohne ausfallend zu werden, kaum mehr zu kommentieren“, so der Vorsitzende weiter.

Der SPD-Ortsverein hat daher bereits Anfang April einen Antrag gestellt, dass im Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr besprochen werden muss, wie mit Großbaustellen an neuralgischen Punkten in Zukunft umgegangen wird.

„Es muss aber auch klar sein, dass die geplante Umsetzung kontrolliert wird!
Was helfen die besten Absprachen, wenn die Baufirma es am Ende anders macht, weil es bequemer für sie ist“, so die berechtigte Frage des stellvertretende Vorsitzenden, Philipp Krüll.

„Denn auch bei der Baustelle an der Hauptstraße ist zumindest bei einzelnen Dingen anzunehmen, dass dies anders gehandhabt werden sollte und die Firma hier schlicht von Absprachen abweicht.

“So ein Desaster muss in Zukunft verhindert werden. Planung und Kontrolle müssen verstärkt werden.

Daniel Dobbelstein

SPD-Ortsvereinsvorsitzender
Horrem/Neu-Bottenbroich

Dobbelstein, Europaveranstaltung, Friedenssicherung, OV Horrem, Pressemitteilung

P R E S S E M I T T E I L U N G

Im Rahmen der bevorstehenden Europawahl lädt der SPD-Ortsverein Kerpen/Horrem am 15. Mai 2019, 19:00 Uhr zum Thema „Friedenssicherung“ zu der Veranstaltung „Europa ist die Antwort“ in das soziokulturelle Zentrum in Horrem ein.

Herr Dr. Dieter Boden, Botschafter a.D., wird hier zum Thema: „Georgien – ein postsowjetisches Land auf dem Weg nach Europa“ ein Impulsreferat halten.

Boden ist aufgrund seiner langjährigen Erfahrungen in den Diensten des Auswärtigen Amtes in Russland, Osteuropa und dem Kaukasus ein Experte für die politischen Vorgänge in dieser Region. Er war unter anderem Generalkonsul der Bundesrepublik in St. Petersburg und bis zu seiner Pensionierung Botschafter bei der OSZE in Wien. Unter anderem war er Leiter der OSZE-Feldmission in Georgien (1995/96) sowie Sondergesandter des UN-Generalsekretärs in Georgien (1999 bis 2002). Als Leiter der UN-Friedensmission hat sich der Diplomat Dr. Boden internationalen Ruf als Konfliktschlichter erworben. Er ist bis heute im Rahmen zivilgesellschaftlicher Projektarbeiten im Kaukasus tätig und hat viele Veröffentlichungen zu dem Thema publiziert.

 An der anschließenden Diskussion mit den Anwesenden werden neben Herrn Boden zwei SPD-Kandidaten für die kommende Europawahl, Herr Arndt Kohn (MdEP) und Frau Panagiota Zachariadou-Boventer, teilnehmen.  

Die Veranstaltung wird von Anna Elsner als Vorsitzende der Jusos in Kerpen eröffnet. Die Moderation übernimmt Sascha Düerkop.

Daniel Dobbelstein
Stadtverbandsvorsitzender