Antrag, Dobbelstein, Lipp, Masterplan

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD Fraktion beantragt zu o.g. Sitzung zum Punkt „Haushalt“ folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu nehmen und die gestellten Fragen nach Möglichkeit vorab schriftlich, spätestens jedoch zur Sitzung zu beantworten:

Der Masterplan Kerpen soll in seiner ursprünglichen Intention freigeben werden.
Derzeit sind hierfür im Haushalt 60.000 Euro pro Jahr angesetzt, die in diesem Umfang sicherlich nicht ausreichen werden. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel mögen von der Verwaltung kalkuliert und in der entsprechenden Vorlage  für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 veranschlagt werden. Sobald wie möglich, sind entsprechende etwaige Fördermittel zur Gegenfinanzierung aus dem Strukturwandelpaket zu beantragen.

Der Punkt „Masterplan Kolpingstadt Kerpen“ wird als fester Tagesordnungspunkt für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr aufgenommen, in jeder Sitzung wird über den Sachstand berichtet hinsichtlich der Projekte, insbesondere zu den anstehenden geförderten Projekten des Strukturwandels im rheinischen Revier.

Fragen:

Wie viele Projekte, die Teil des Masterplans waren, wurden inzwischen als Einzelmaßnahmen angefangen?

Wie viele Projekte, die Teil des Masterplans waren, werden aktuell durch Einzelengagement im Amt verfolgt, ohne zielführend und ganzheitlich angegangen zu werden.

Wieviel Geld wurde für diese Einzelmaßnahmen ausgegeben?

Begründung:

In jedem Stadtteil befinden sich sehr große Projekte. In Kerpen das ISEK samt Neubau des Gymnasiums, in Horrem die Bahnstadt und die Entwicklung des Quellenparks, in Brüggen eine neue Grundschule und die Situation der Erfthalle, in Sindorf ebenfalls eine neue Grundschule, Erweiterung der bestehenden Grundschulen, in Buir die Entwicklung einer Gartenstadt und noch einiges mehr.

Dazwischen existiert eine ungezählte Menge von Querschnittsproblemlagen. Die stetig steigende Wohnungsnot, die Verkehrssituationen und das fehlende Pflegeangebot.
Dies alles zu vernetzen und nicht unbedachte Einzelmaßnahmen unkoordiniert umzusetzen, die gesamtstädtisch gewünschten Ergebnisse konterkarieren, geht nur in einer gesamtstädtischen Sichtweise, im Masterplan.
Insbesondere können nur so zuverlässig Ertragsbringer bei Flächen für unseren Haushalt identifiziert und belastbar definiert werden.

Hinzu kommt, dass die Kolpingstadt Kerpen als Tagebaurandkommune direkt und auch mit als Erste von den weiteren Entscheidungen hinsichtlich der Empfehlung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ betroffen ist. Den Strukturwandel in unserer Kommune ebenfalls geplant voranzutreiben, ist jetzt mit, ein elementarer Teil des Masterplanes. Daher ist die weitere Bearbeitung nun mit oberster Priorität aufzunehmen und fortzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein
Stadtverordneter

Antrag, Dobbelstein, Lipp, Masterplan

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD Fraktion beantragt zu o.g. Sitzung zum Punkt „Haushalt“ folgenden Beschlussvorschlag auf die Tagesordnung zu nehmen und die gestellten Fragen nach Möglichkeit vorab schriftlich, spätestens jedoch zur Sitzung zu beantworten:

Der Masterplan Kerpen soll in seiner ursprünglichen Intention freigeben werden.
Derzeit sind hierfür im Haushalt 60.000 Euro pro Jahr angesetzt, die in diesem Umfang sicherlich nicht ausreichen werden. Die hierfür erforderlichen Finanzmittel mögen von der Verwaltung kalkuliert und in der entsprechenden Vorlage  für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 veranschlagt werden. Sobald wie möglich, sind entsprechende etwaige Fördermittel zur Gegenfinanzierung aus dem Strukturwandelpaket zu beantragen.

Der Punkt „Masterplan Kolpingstadt Kerpen“ wird als fester Tagesordnungspunkt für die Sitzungen des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr aufgenommen, in jeder Sitzung wird über den Sachstand berichtet hinsichtlich der Projekte, insbesondere zu den anstehenden geförderten Projekten des Strukturwandels im rheinischen Revier.

Fragen:

Wie viele Projekte, die Teil des Masterplans waren, wurden inzwischen als Einzelmaßnahmen angefangen?

Wie viele Projekte, die Teil des Masterplans waren, werden aktuell durch Einzelengagement im Amt verfolgt, ohne zielführend und ganzheitlich angegangen zu werden.

Wieviel Geld wurde für diese Einzelmaßnahmen ausgegeben?

Begründung:

In jedem Stadtteil befinden sich sehr große Projekte. In Kerpen das ISEK samt Neubau des Gymnasiums, in Horrem die Bahnstadt und die Entwicklung des Quellenparks, in Brüggen eine neue Grundschule und die Situation der Erfthalle, in Sindorf ebenfalls eine neue Grundschule, Erweiterung der bestehenden Grundschulen, in Buir die Entwicklung einer Gartenstadt und noch einiges mehr.

Dazwischen existiert eine ungezählte Menge von Querschnittsproblemlagen. Die stetig steigende Wohnungsnot, die Verkehrssituationen und das fehlende Pflegeangebot.
Dies alles zu vernetzen und nicht unbedachte Einzelmaßnahmen unkoordiniert umzusetzen, die gesamtstädtisch gewünschten Ergebnisse konterkarieren, geht nur in einer gesamtstädtischen Sichtweise, im Masterplan.
Insbesondere können nur so zuverlässig Ertragsbringer bei Flächen für unseren Haushalt identifiziert und belastbar definiert werden.

Hinzu kommt, dass die Kolpingstadt Kerpen als Tagebaurandkommune direkt und auch mit als Erste von den weiteren Entscheidungen hinsichtlich der Empfehlung der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ betroffen ist. Den Strukturwandel in unserer Kommune ebenfalls geplant voranzutreiben, ist jetzt mit, ein elementarer Teil des Masterplanes. Daher ist die weitere Bearbeitung nun mit oberster Priorität aufzunehmen und fortzuführen.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein
Stadtverordneter

Allgemein, Dobbelstein, Erftlandring, Kartbahn Kerpen, Lipp

Nachdem auch im letzten Planungsausschuss, der SPD Antrag mehrheitlich abgelehnt wurde, hat der Vorsitzende der KerpenSPD Daniel Dobbelstein eine Informationsseite erstellt. In den nächsten Monaten sollen dort alle Informationen gesammelt werden.

“Leider war die Diskussion im Ausschuss noch von Ängsten vor evtl. Lärmbelästigung geprägt, anstatt die Chancen, und letztlich auch die Pflicht zum Erhalt eines Kerpener Kulturgutes zu sehen.” so Dobbelstein.

Daniel Dobbelstein war nun selber vor Ort um Videos, gerade von dem vermuteten Krawall der E-Karts, zu machen. Die Ergebnisse sind eindrücklich. “Wenn man bedenkt, dass der mögliche Ersatzstandort weiter von der nächsten Bebauung entfernt ist, wie der bisherige Erftlandring zu Manheim, erscheinen die Argumente wenig stichhaltig”.

“Der Kartsport gehört zu Kerpen”, ergänzt der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Lipp. “Wenn sich die Möglichkeit ergibt ein Leuchtturmprojekt zu errichten, für dass Kerpen weltweite Anerkennung erfahren könnte, darf man dies nicht einfach auf Basis von Fehlinformationen verwerfen.”

Die gesammelten Informationen und weiteren Entwicklungen finden Sie in Zukunft immer >>> Hier <<<

Horrem, Lipp, Neubau Kita Horrem, Neubau Kita Sindorf, Pressemitteilung, Sindorf

PRESSEMITTEILUNG

Die Kerpener Sozialdemokraten freuen sich diese Woche darüber, dass für beide von uns ins Spiel gebrachten Standorte für die Kitas in Horrem und Sindorf nun endlich mit dem symbolischen Spatenstich der Bau beginnt. “Diese insgesamt 250 Kitaplätze sind ein wichtiger Schritt, um allen Kindern einen Kitaplatz in unserer Heimatstadt gewährleisten zu können. Das Thema der fehlenden Plätze beschäftigt uns nun seit 2014.”

“Wir hätten auch schon früher an diesem Punkt sein können, jedoch benötigte es, wie so oft, längere Zeit, bis dass auch die Mehrheitskoalition diesen Standorten zustimmen konnte”, erklärt der Fraktionsvorsitzende Andreas Lipp.

Für die Politik und die Ausschussmitglieder des zuständigen Jugendhilfeausschusses wären diese Tage richtig runde Tage zum Freuen gewesen, wenn man denn als Entscheider auch den Spatenstichen hätte beiwohnen können. Denn in Horrem wurde dazu vier Tage vor dem Termin erst eingeladen, was für ehrenamtliche sachkundige Bürger oder Stadtverordnete, die auch einem Beruf nachgehen müssen, zu kurzfristig ist. In Sindorf wurde ganz auf die Einladung verzichtet, nicht einmal den Ortsvorsteher hatte man ursprünglich eingeladen. In der Entscheidungsfindung waren jedoch weitaus mehr Menschen eingebunden, als nur der Bürgermeister, der eigentlich keine der beiden Kitas an diesen Standorten bauen wollte. Dieser hatte sich während der gesamten Zeit unnützerweise mit seinem favorisierten Standort für eine Kita im Gleisdreieck beschäftigt, was auch zu den langen Verzögerungen geführt hatte.

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

 

Antrag, Apollinarisstraße, B-Plan Sandweg, Horrem, Lipp

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

da in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr am 10.10.2017 zum Tagesordnungspunkt 3 “Prioritätenliste Abteilung 16.1” unser Antrag vom 15.08.2017 von der Sitzungsleitung, sicherlich unbeabsichtigt, vergessen wurde diesen zu behandeln, bitten wir um Aufnahme auf die Tagesordnung für die Sitzung des Stadtrates am 07.11.2017.

Da aktuell auf der anderen Seite am Sandweg bereits über Wohnbebauung verhandelt und beschlossen werden soll, muss der in unserem Antrag beschriebene Bereich dabei Berücksichtigung finden.

Da auch in diesem Bereich nach unserer Kenntnis ebenfalls Flächen RWE gehören, sollten unter der derzeitigen Knappheit an Bauland auch solche Baulücken betrachtet werden.

In diesem Zusammenhang bitten wir auch um Sachstandsinformation zu der am Sandweg von RWE geplanten Mehrfamilienhausbebauung.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender