Anfrage, Dobbelstein, Lipp, ÖPNV, Stadtfest, Ticketfreie Wochenende

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

am Wochenende gibt es im Gebiet der REVG das „Ticketfreie Wochenende“.

Neben der Großveranstaltung in Kerpen (Stadtfest) gibt es solche Großveranstaltungen auch in Bergheim (Summer in the City), als auch in Erftstadt (Stadtfest).
Dort setzt die REVG Zusatzverkehre ein, da natürlich zu erwarten ist, dass die Bürgerinnen und Bürger diese Veranstaltungen gerne kostenfrei mit dem ÖPNV erreichen wollen.

Wieso gab es von der Kolpingstadt Kerpen nicht einen solchen Antrag an die REVG?
Hier wurde eine Chance, sowohl das Stadtfest, als auch den ÖPNV zu unterstützen, fahrlässig versäumt.

Wir bitten hierzu in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses unter Anfragen die offene Frage zu beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Andreas Lipp
Fraktionsvorsitzender

Daniel Dobbelstein
Vorsitzender KerpenSPD

 

Anfrage, Dobbelstein, Horrem, Kita-Projekt Sandweg

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die SPD möchte folgende schriftliche Mitteilung zum o.a. TOP mit beiliegendem Foto machen:

Wir zweifeln weiterhin an, dass die von Herrn Canzler gemachte Aussage, die KiTa am Sandweg würde in 2018 fertiggestellt, korrekt ist.

Das Foto ist vom 28.05.2018. Eine substanzielle Veränderung hat nicht stattgefunden, inzwischen wurde ein Bauzaun aufgestellt.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Dobbelstein
stv. Fraktionsvorsitzender

Anfrage, Dobbelstein, Hinweistafel Wanderwege, Horrem, Marienfeld

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

in der Facebookgruppe „Bürgernahe Politik“ wurde ich auf die auf  die Hinweistafel „Wanderwege im Marienfeld“ aufmerksam gemacht.Leider kann man bei dem Farbsystem nicht erkennen, welcher Pfeil zu welchem Weg gehört.

Ich bitte daher um kurze Erklärung, damit ich diese an die Bürgerinnen und Bürgern aus der Gruppe weitergeben kann.

Ich hoffe allerdings, dass sich hier die Farbcodierung im Laufe der Zeit nur abgetragen hat und „nur“ nachgebessert werden muss.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Dobbelstein
stv. Fraktionsvorsitzender

Anfrage, Dobbelstein, Kunstrasenplatz

Anfrage für den Ausschuss für Sport, Freizeit und Kultur am 05.06.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

wie der Presse am 20.03. zu entnehmen war, muss der Kunstrasenplatz in Stotzheim (Hürth) bereits nach 12 Jahren umfänglich saniert werden. Die Kosten belaufen sich wohl auf 230.000 €.

Die Planungen für Horrem und demnächst auch Sindorf sehen andere Zeiten vor.
Bitte stellen Sie dar, wo die Unterschiede in den Plätzen sind, so dass gewährleistet ist, dass die Plätze länger genutzt werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Dobbelstein
stv. Fraktionsvorsitzender

Anfrage, Dobbelstein, Domains Stadtwerke Kerpen

Anfrage zur Ratssitzung am 30.01.2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

nach dem letzten Beschluss zur Gründung von Stadtwerken in der Ratssitzung am 19.12.2017 habe ich geprüft, ob Kerpen die Domain www.stadtwerke-kerpen.de (und/oder ähnliches) bereits reserviert hat. Unter https://www.denic.de/webwhois/ kann jeder nachschauen wem eine Domain „gehört“.
Leider musste ich feststellen, dass diese von der SMM Managementberatung GmbH reserviert wurde.

Ich bitte um Darstellung des aktuellen Verfahrensstandes und Beantwortung folgender Fragen:

  1. Ist dies das Unternehmen, welches im beginnenden Stadtwerkeverfahren auch als mögliches Beratungsunternehmen im Gespräch war und meiner Erinnerung nach auch bei der CDU-Fraktion einen Vortrag zum Thema gehalten hat?
  2. Ist bereits erwägt nach §12 BGB Klage einzureichen (unberechtigte Namensanmaßung)?
  3. Die Domain ist leer. Wird eine einstweilige Verfügung angestrebt, da hier ausschließlich „Insider-Informationen“ zur Gewinnabsicht benutzt wurden? Ein eigener Geschäftsbetrieb für die Domain ist und war von Seiten SMM jedoch offenkundig nicht angedacht.

Die SPD-Fraktion ist erschrocken über das aus unserer unjuristischen Sicht kriminelle Verhalten und wir sind froh, dass ein großer Teil sich von diesem Unternehmen im Stadtwerkeverfahren nicht hat beraten lassen.

Die Argumente, die das Oberlandesgericht im vergleichbaren Fall des FC Köln brachte, so dass es zu einem Vergleich im August 2017 kam, sind für eine solche Domain ja nicht stichhaltig.
Aus meiner Sicht muss es hier ohne jegliche Zahlung zu einer Übertragung kommen. Bis zum Ende des evtl. zu führenden Rechtsstreites habe ich mir www.stadtwerke-kerpen.nrw gesichert und übergebe diese mit Freuden für die Zwischenzeit an die Stadtwerke.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Dobbelstein
stv. Fraktionsvorsitzender